Und wenn es mal nicht läuft, dann läuft es halt eben nicht: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass auf einem Spielzeugauto das Opel-Firmenzeichen abgebildet sein darf. Die Adam Opel GmbH verlor damit ihre Klage gegen den Vertrieb eines funkgesteuerten Spielzeug-autos der Beklagten, das ein verkleinertes Abbild eines Opel Astra V8 Coupé darstellt und am Kühlergrill das Opel-Blitz-Zeichen trägt. ...

Das LG Köln hatte nun darüber zu entscheiden, ob sich der Inhaber einer markenrechtlich durch Eintragung mit Datum v. 06.10.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München geschützten Wortmarke „Joe Snyder“ gegenüber einem Dritten, der dieses Zeichen bereits vor diesem Zeitpunkt unter verschiedenen „Joe Snyder“ - Domains – so „joesnyder.de“ – nutzt, in dem er über diese Domains Produkte dieser Marke vertreibt. …

Viele Hersteller sehen es ungern, wenn ihre hochpreisige Markenartikel im eCommerce entgegen ihren Vorstellungen günstiger angeboten werden als im stationären Einzelhandel. Doch kartellrechtliche Vorschriften gebieten Preisuntergrenzen und -vorgaben Einhalt. Daher werden Vertragshändler oftmals durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) dazu angehalten, die bezogenen Markenartikel nicht auf Auktionsplattformen oder über Online-Shops zu verkaufen. Das OLG Karlsruhe hatte jüngst die Möglichkeit verpasst, diese umstrittene Frage einer Entscheidung durch den BGH zuzuführen.

Jeder kennt sie – und keiner mag sie? Oh, anscheinend doch, denn ansonsten wären sie wohl nicht so bekannt geworden: Schlagwörte oder Slogans auf T-Shirts, Jacken etc.. Bekanntestes Beispiel dürften die Städtenamen-Aufdrucke (Bsp.: „HAMBURG“) sein. Manche flüchten schon bei Ihrem Anblick von Weitem, andere können gar nicht genug davon kriegen. Aber sind diese sog. „Bekenner-Textilien“ überhaupt rechtlich zulässig? ...

Der für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat jetzt über Ansprüche der FIFA auf Löschung von Marken entschieden, die sich auf die Fußball-Weltmeister-schaft 2006 in Deutschland und 2010 in Südafrika beziehen und die FERRERO hat eintragen lassen. ...